AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Vertragsverhältnis
1.1. Die vorliegenden Bestimmungen regeln das Verhältnis zwischen Zihlmann.com und derjenigen natürlichen oder juristischen Person – im Folgenden <Kunde> genannt – welche die entsprechende Dienstleistung in Anspruch nimmt und sind, wie die jeweils gültigen Preislisten, Bestandteil des Vertrages.
1.2. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden <AGB> genannt) und die aktuellen Preislisten können jederzeit bei Zihlmann.com angefordert oder unter www.zihlmann.com im Internet abgerufen werden.
1.3. Die AGB der jeweiligen Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Alle Preise sind in Schweizer Franken.
2.2. Zihlmann.com ist mehrwertsteuerpflichtig; alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
2.3. Jährliche Kosten werden jeweils im voraus für das ganze Jahr erhoben.
2.4. Wird Zahlung resp. Rechnungsstellung nach Arbeitsbeendigung vereinbart oder vermutet, so kann der Kunde den Zahlungstermin nicht durch Nicht-Einbringung von zur Auftragserfüllung nötigen (Rest-)Daten und Informationen willkürlich hinausschieben.
2.5. Zihlmann.com behält sich das Recht vor mit den Ausführungen von Arbeiten resp. deren Aufschaltungen bis zur erfolgten Zahlung zu warten oder den Zugang zu sperren.
2.6. Zahlungsfristen
2.6.1. Alle Rechnungen werden sofort fällig und sind innert 10 Tagen nach Erhalt zu begleichen.
2.6.2. Wird gegen eine Rechnung nicht innert 10 Tagen schriftlich und begründet Einspruch erhoben, gilt sie als genehmigt.
2.6.3. Ab der 2. Mahnung wird eine Mahngebühr von Fr. 20.- erhoben und ein Verzugszins von monatlich 1% eingefordert.
3. Rechte und Pflichten
3.1. Rechte Dritter
3.1.1. Der Kunde stellt sicher, dass alle Zihlmann.com zur Verfügung gestellten Daten (Texte, Bilder etc.) frei von rechten Dritter (Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) sind, weder gegen Schweizerisches noch ausländisches Recht und insbesondere weder gegen die Guten Sitten verstossen noch sonst wie von zweifelhafter Natur sind. Sex und Pornographie werden nicht geduldet. Diese Bestimmung gilt auch für Links, Weiterleitungen und ähnliches die auf Sites mit solchem Inhalt verweisen.
3.1.2. Im Zweifel ist Zihlmann.com berechtigt, zumindest bis zur rechtlichen Abklärung, die entsprechenden Daten nicht zu veröffentlichen oder zu sperren.
3.1.3. Zihlmann.com verpflichtet sich jedoch in keiner Weise Daten des Kunden zu prüfen, noch irgendwelche Verantwortung oder Haftung diesbezüglich zu übernehmen.
3.2. Die in Erfüllung dieses Vertrages von Zihlmann.com geschaffenen Arbeitsresultate stehen jeweils gemeinsamen Eigentum mit dem Kunden.
3.3. Verhält sich der Kunde vertragswidrig oder kommt er seinen Zahlungspflichten nicht nach, ist Zihlmann.com unter Einforderung der noch offenen Zahlungen und entstandenen Kosten zur Kündigung des Vertrages resp. Sperrung des Zugangs oder zur Rückbehaltung der geschaffenen Arbeitsresultate berechtigt.
4. Haftung und Schadenersatzansprüche
4.1. Die Haftung für alle vom Kunden publizierten resp. zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Daten sowie alle sich daraus ergebenden Kosten werden vom Kunden alleine übernommen. Er stellt Zihlmann.com von Schadensersatzansprüchen und etwaigen Verfahrenskosten gegenüber Dritten frei, die durch Streitigkeiten über den veröffentlichten Inhalt entstehen.
4.2. Schadenersatzansprüche gegen Zihlmann.com sind in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswertes der betreffenden Auftragsart beschränkt, für entgangenen Gewinn können keine Ansprüche geltend gemacht werden.
5. Fortdauernde Dienstleistungen
5.1. Beginn
5.1.1. Betrifft der Vertrag nicht eine einmalige Dienstleistung, beginnt die Vertragsperiode ab dem im Vertrag festgehaltenen Zeitpunkt. Fehlt dieser, beginnt sie ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
5.2. Dauer
5.2.1. Wird ein Vertrag auf jährlicher Basis abgeschlossen, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.
5.2.2. Wird ein Vertrag auf monatlicher Basis abgeschlossen, verlängert er sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.
5.3. Änderungen des Vertrages
5.3.1. Zihlmann.com gibt Änderungen dieser AGB sowie des Umfangs und der Preise so rechtzeitig bekannt, dass der Vertrag vom Kunden innerhalb der jeweiligen Kündigungsfrist gekündigt werden kann. Kündigt er nicht, so gelten die neuen Bestimmungen als vom Kunden genehmigt.
5.3.2. Sonstige Preise können jederzeit der Kostenentwicklung angepasst werden. Bereits erteilte Aufträge werden davon nicht berührt.
5.3.3. Änderungen aus technischen Notwendigkeiten sind vorbehalten.
5.4. Beendigung
5.4.1. Ordentliche Kündigung
5.4.1.a. Der Vertrag wird durch schriftliche Kündigung innerhalb der jeweiligen Fristen beendet.
5.4.2. Ausserordentliche Kündigung
5.4.2.a. Kündigt Zihlmann.com vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer werden die Kosten für noch nicht erbrachte Leistungen anteilmässig zurückerstattet, kündigt der Kunde verfallen die vorausbezahlten Leistungsbeiträge.
5.4.2.b. Dem Kunden steht das Recht zur ausserordentlichen Kündigung unter Einforderung der noch nicht erbrachten Leistungsbeiträge zu, sofern er Zihlmann.com schriftlich über Störungen/Fehler informiert und zweimal angemessene Frist gesetzt hat. Betriebsnotwendige kurzfristige Unterbrüche stellen keine Störung in diesem Sinne dar. Wenn möglich wird der Kunde vorgängig darüber informiert.
6. Webdesign
6.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Browser je nach Typ und Alter einige Funktionen anders oder nicht darstellen können.
6.2. Die Monitor-Auflösung wirkt sich ebenfalls auf die Darstellung aus.
7. Hosting
7.1. Allfällig erteilte Passwörter sind unter Verschluss zu halten und dürfen weder publiziert noch unbeteiligten Personen mitgeteilt werden.
7.2. Der Kunde verpflichtet sich keine Massenmailings unaufgefordert über Zugänge, die von Zihlmann.com zur Verfügung gestellt wurden, zu versenden.
7.3. Der Kunde unterlässt es, Programme auf dem Server zu installieren, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.
7.4. Für die Datensicherung ist der Kunde verantwortlich.
7.5. Weiter- oder Untervermietung resp. Weitergabe (auch gratis) von Web-Speicherplatz (und E-Mail-Adressen im grossen Stil) ist ohne schriftliche Zustimmung seitens Zihlmann.com untersagt.
7.6. Alle Dateien müssen abrufbar sein (kein Speicherplatz für Nicht-Web-Daten).
7.7. Download-Files (z.B. MP3, MPEG, Programme) dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung von Zihlmann.com bereitgestellt werden.
7.8. Für Störungen innerhalb des Internets, in den Leitungen zu demselben (Telefon-/TV-/Strom-/Satelliten-Netz) sowie für andere, nicht im Einflussbereich von Zihlmann.com liegenden Störungsfaktoren, insbesondere Mängel die bei einem fremden Provider liegen, kann keine Haftung übernommen werden.
7.9. Zihlmann.com übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Server verursacht wurden.
7.10. E-Mail-Support im Rahmen des zum Betrieb des Speicherplatzes notwendigen Umfanges ist gewährleistet. Weitergehende Supportleistung ist kostenpflichtig.
8. Domains
8.1. Domains werden in der Regel auf den Namen des Kunden registriert, die jeweiligen Gebühren werden, wenn nicht anders vereinbart, von den entsprechenden Registrierstellen direkt beim Kunden erhoben.
8.2. Bis zur Anmeldungsbestätigung der Registrierstelle kann keine Garantie für die Verfügbarkeit des jeweiligen Domain-Namens gemacht werden.
8.3. Zihlmann.com macht zu keiner Zeit Rechte an diesen Namen geltend, lehnt aber auch jede Haftung, die sich aus dem Gebrauch des entsprechenden Domain-Namens ergeben, ab.
9. Suchmaschinen-Registrierung
9.1. In der Regel wird von 80-90% der Suchmaschinen und Verzeichnissen ein Eintrag akzeptiert. Eine Garantie besteht nicht.
9.2. Ein Anspruch auf bestimmte Suchmaschinen und Rangplätze besteht nicht.
10. CDs
10.1. Verarbeitet Zihlmann.com Material des Kunden, ist alleine der Kunde verantwortlich für dessen Mängelfreiheit und Eignung. Sind diese nicht gegeben, haftet der Kunde für daraus entstehende Kosten und zusätzlichen Aufwand. Er ist verpflichtet spezielle Instruktionen bezüglich Behandlung, Verarbeitung usw. vor Auftragsvergabe zu erteilen.
10.2. Der Kunde haftet alleine für die Verletzung von Exklusivitätsrechten Dritter. Zihlmann.com ist bei der Produktion von Informationsträgern nicht verantwortlich für den Inhalt. Die vorgeschriebenen Meldungen an Lizenz- und Urheberrechtsgesellschaften obliegen alleine dem Kunden. Die Auftragserteilung an Zihlmann.com bedeutet gleichzeitig die Zusicherung des Kunden, dass er über alle notwendigen Rechte verfügt und keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter verletzendes Material liefert.
10.3. Die Bezahlung durch den Kunden erfolgt in der Regel nach der Auftragsbestätigung aber vor der Auftragsausführung.
10.4. Die Lieferung erfolgt in der Regel per Post. Zihlmann.com steht es frei eine andere Versandart zu wählen. Die Lieferung erfolgt stets auf Kosten und Gefahr des Kunden. Zihlmann.com ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen.
10.5. Die Ware gilt als vollständig, einwandfrei und akzeptiert, sofern nicht innert 3 Tagen ab Eingang beim Kunden eine schriftliche Reklamation erfolgt. Er anerkennt die branchenüblichen Toleranzen und Mehr- oder Mindermengen.
10.6. Ansprüche aus Beschädigungen, welche auf den Transport zurückzuführen sind, muss der Kunde direkt beim Transportunternehmen geltend machen. Die Meldung solcher Schäden hat unverzüglich zu erfolgen, wobei auch Zihlmann.com sofort schriftlich zu informieren ist.
10.7. An den gelieferten Waren besteht grundsätzlich kein Rückgaberecht. Defekte Ware wird innert nützlicher Frist ersetzt. Ist der Ersatz nicht möglich oder für den Kunden objektiv unzumutbar, reduziert sich der durch den Kunden zu bezahlende Betrag anteilig. Der Kunde besitzt deswegen kein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
11. Allgemeines
11.1. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
11.2. Zihlmann.com ist berechtigt zur Erfüllung dieses Vertrages Drittpersonen als Subunternehmer ohne Einwilligung des Kunden einzusetzen.
11.3. Ist ein Teil dieses Vertrages aus irgendeinem Grunde nichtig, so wird dieser durch eine entsprechende Klausel ersetzt, die diesem Vertrag entspricht. Der übrige Teil dieses Vertrages bleibt gültig.
11.4. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind entsprechend zu berichtigen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1. Das Rechtsverhältnis zwischen Zihlmann.com und dem Kunden unterliegt Schweizerischem Recht.
12.2. Gerichtsstand ist Basel-Stadt.
Stand: 03.03.03